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21.11.2018, 08:56 Uhr | Die Neckarquelle, Villingen-Schwenningen
Kubon geht definitiv, aber wird Roth vereidigt?
Quelle: www.nq-online.de

Der Noch-OB will im Klagefall Platz für Jürgen Roth machen, der dann erstmal als Amtsverweser agieren könnte. Offizielle Amtseinführung beim Neujahrsempfang am 13. Januar.
 
Noch steht nicht fest, wie es um Fridi Millers Prozessfähigkeit bestellt ist. Sollte die nach Meinung des Freiburger Verwaltungsgerichts nicht gegeben sein, könnte sie wohl grundsätzlich nicht mehr klagen – auch nicht gegen das Ergebnis der OB-Wahl vom Oktober dieses Jahres. Dann wäre die Sache geritzt und Jürgen Roth könnte regulär gewählt am 1. Januar seinen Dienst antreten.
 
Sollte Miller aber als prozessfähig eingestuft werden, form- und fristgerecht Klage einreichen können und dies auch tun, würde Roth seinen Job erstmal als Amtsverweser antreten, genauso wie zum Beispiel Martin Horn in Freiburg, wo Miller ebenfalls den Klageweg beschritten hat. Theoretisch hätte Amtsinhaber Dr. Rupert Kubon im Falle einer Klageeinreichung gemäß Gemeindeordnung die Geschäfte erstmal weiterführen können. Aber darauf verzichtet er dankend. „Im Interesse unserer Stadt und einer geordneten Weiterführung der Amtsgeschäfte werde ich – im Falle der Einreichung einer Klage – das Amt des Oberbürgermeisters nicht weiterführen“, so Kubon. Somit könnte Jürgen Roth dann zum Amtsverweser bestellt werden. Dafür hat dieser sich bereit erklärt.
 
Ein Amtsverweser übernimmt alle Funktionen eines Oberbürgermeisters und wird auch so bezahlt, er hat aber kein Stimmrecht im Gemeinderat. Die Bestellung eines Amtsverwesers erfolgt durch den Gemeinderat.
Ganz gleich, ob Roth nun gleich Oberbürgermeister wird, oder erst Amtsverweser, der entscheidende Termin dafür ist der Sonntag, 13. Januar. Im Rahmen des feierlichen Neujahrsempfangs der Stadt im Theater am Ring findet offiziell eine Sondersitzung des Gemeinderats statt. Dabei werden die Stadträte Jürgen Roth entweder als Amtsverweser bestellen – wenn Fridi Miller klagt. Wenn nicht, wird der neue Oberbürgermeister an diesem Tag ins Amt eingeführt und vereidigt.

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