Zwei Tage hat die CDU-Fraktion getagt und sich intensiv mit dem Haushalt 2020 befasst. Neben der hohen Kreditaufnahme waren das Forum-VS (Rössle), der Schul-verbund am Deutenberg, ÖPNV, Kindertagesstätten und Magin die großen Themen.
„Beim Zukunftsprojekt Magin müssen wir endlich auf den Punkt kommen und die erforderlichen Beschlüsse fassen“ forderte Klaus Martin als Vorsitzender der Fraktion. „Die Verwaltung wie auch die Bürger sollen Klarheit haben wie es mit dem Großprojekt weitergeht“ so Martin weiter.
Ähnliche Forderungen gelten für das für den Handel und das für die Belebung der Innenstadt Schwenningen unverzichtbare Projekt „Forum“ (Rössle) so wie den Schulverbund am Deutenberg. Auch hier fordert die CDU VS mit Nachdruck die Fortführung der Projekte.
Die vielen weiteren wichtigen Maßnahmen zur Erhaltung und Sanierung der Infrastruktur wurden positiv aufgenommen, hier ist ganz deutlich die Handschrift des neuen Oberbürgermeister Jürgen Rot erkennbar. Auf Grund der nun beginnenden Abarbeitung des langjährigen Sanierungsstaus und der Umsetzung der zuvor genannten und ebenso notwendigen Projekte sieht man geringes Einsparpotential im investiven Bereich. Die Aufnahme von Krediten für Investitionen im infrastrukturellen Bereich zur Instandhaltung und Sanierung ist aus CDU-Sicht gerechtfertigt.
Anders sieht die CDU-Fraktion die Situation bei dem geplanten Aufwuchs im Bereich der Personalstellen. Hier kann und muss unserer Ansicht nach durch organisatorische Veränderungen mehr Effizienz erlangt werden. Eine fortwährende Personalerhöhung,
angedacht sind fast 80 Stellen, ist nach Ansicht der CDU-Fraktion nicht die richtige Lösung. Sie belasten den Haushalt in den künftigen Jahren zusätzlich mit mehr als 4 Mio.€ !
