Ganz korrekt traf sich der Vorstand der CDU Villingen-Schwenningen zu einer Sitzung –virtuell. Da auch Thorsten Frei, unser Bundestagsabgeordneter, zugeschaltet war, konnte man sich über die aktuellen Themen der Bundespolitik austauschen.
Dass mit dem Vorsitzenden Thomas Herr auch bei der CDU VS eine neue Zeit angebrochen ist, bewies seine Einladung zu einer ersten virtuellen Vorstandssitzung.
In seiner Begrüßung sprach er gleich die Themen rund um die Corona-Pandemie an.
Thorsten Frei zeigte sich zufrieden mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung. In der ersten Phase des Lockdown wurden die klinischen Kapazitäten erweitert, jetzt in der zweiten Phase die Gesundheitsämter unterstützt und eine „Warngrenze“ eingezogen. Trotzdem müsse man sich „auf ein Leben mit der Pandemie einstellen, bis es einen Impfstoff gibt“. Die Notwendigkeit, seine Adresse in den besuchten Lokalen zu hinterlassen, bezeichnete Frei als
„analoge Tracing App“, solange die digitale App noch nicht einsatzbereit ist. Auf die Neuverschuldung angesprochen führte er aus, da die Staatsverschuldung in den letzten Jahren von 80 % auf 60% heruntergefahren werden konnte, sei man jetzt in der Lage, die nötigen Hilfen zu gewähren. Im Moment liege die Staatsverschuldung bei etwa 70 %. Einer Unterstützung der Kommunen bei den Folgen der Corona-Krise stehe die CDU offen gegenüber, nicht aber der von SPD-Finanzminister Scholz vorgeschlagenen Altschuldentilgung. Diese beträfe nur Kommunen in den Bundesländern Nordrhein-Westfahlen, Rheinland-Pfalz und Saarland.
Hier griff der ebenfalls zugeschaltete OB Jürgen Roth ein. Villingen-Schwenningen sei, was die Infektionen betreffe, noch ganz gut davongekommen. Die finanziellen Ausfälle für die Stadt allerdings bezifferte er auf ein Minus von 50 % bei den Gewerbesteuereinnahmen, hinzu kämen Einnahmeausfälle von den Parkgebühren, über Kita-Gebühren bis zu vielen weiteren Positionen. Er habe Verständnis mit der Unzufriedenheit vieler Eltern, die endlich auf ein Signal für die Wiedereröffnung der Kitas und Schulen für alle Kinder warteten, aber auch die Stadt habe manchmal Probleme, wenn „fast stündlich“ die Richtlinien geändert würden.
Die Vorstandsmitglieder gaben Herrn Frei sowie dem OB die dringende Bitte mit, sich dafür einzusetzen, diese Einrichtungen schnellstmöglich wieder, und dann auch vollständig, zu öffnen.
OB Roth lobte die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, weil er eine große Disziplin beobachte beim Tragen der Schutzmasken und der Befolgung anderer Einschränkungen. Erschreckt zeigten er sowie der ganze Vorstand sich über die Aggressivität bei den verschiedenen Demos gegen die derzeitige Situation. Dazu Frei: „Demos gegen den Mund-Nasen-Schutz sind Demos für Egoismus.“
Abschließend gab Thorsten Frei in seiner Funktion als Kreisvorsitzender bekannt, dass die Nominierung zur Landtagskandidatur der CDU für den Wahlkreis 54 noch vor den Sommerferien stattfinden soll. Man sei dabei, ein Hygienekonzept für die Mitgliederversammlung zu entwickeln. „Es ist sicher besser, jetzt eine Nominierung unter Auflagen zu machen, als möglicherweise wegen einer zweiten Corona-Welle im Herbst dann gar keine Versammlung machen zu können.“
Der Stadtverbandsvorsitzende Thomas Herr zeigte sich zwar zufrieden über den Verlauf der virtuellen Vorstandssitzung, äußerte aber die Hoffnung, dass man sich demnächst wieder real treffen könne, womit er allen aus dem Herzen sprach.
