Mitgliederöffentiche Vorstandssitzung

EINLADUNG ZUR MITGLIEDERÖFFENTLICHEN VORSTANDSSITZUNG MIT DEM THEMENSCHWERPUNKTEN:

 

Drei-Punkte-Plan der CDU in Villingen-Schwenningen

Perspektiven für den Stadtverband 
Langfristige Ausrichtung der Parteiarbeit im Oberzentrum, oder: 
Wie geht es nun in der CDU weiter?!

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

zu Beginn danke ich unserem Kandidaten Raphael Rabe herzlich für seinen Einsatz und sein Engagement im Wahlkampf. Leider blieben wir hinter den Ergebnissen der vergangenen Jahre zurück. Dieses “zurückbleiben” hatte viele verschiedene Faktoren und kann nicht unserem Kandidaten zur Last gelegt werden. Er hat sein Bestes getan und alles gegeben! Mit 350 Stimmen mehr hätte er den Einzug in den Landtag geschafft.


Nun gilt es nach vorne zu schauen und die Weichen für die Zukunft zu stellen!

Oder wie Erwin Teufel zu sagen pflegt: Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit.

Das aktuelle Erscheinungsbild der CDU nach außen ist zurzeit nicht das Beste.

In der Bundestagsfraktion saßen einige Abgeordnete, die zuerst ihr eigenes Wohl und dann das Wohl des Landes im Blick hatten. Dieses Bild spiegelt sich in der Außenwahrnehmung enorm. Daran gibt es nichts zu beschönigen.

Glücklicherweise sind aber nicht alle CDU-Abgeordneten so moralisch verwerflich aufgestellt.

Der Fraktionsvize und unser Kreisvorsitzender Thorsten Frei zeigt klare Kante und fordert einen Verhaltenskodex ein. Es ist erkennbar, dass sich hier was bewegt. Es kann kein “weiter so” geben.

In Baden-Württemberg hat die CDU verlernt, die Sprache der Bürgerinnen und Bürger zu sprechen, zu hören und zu verstehen. Dies ist die Stärke von MP Kretschmann, ein Landesvater wie es einst Erwin Teufel war. In einem Kommentar habe ich gelesen, dass die Landtagswahl im Grunde eine landesweite Oberbürgermeister-Wahl war. Die Menschen haben für Kretschmann gestimmt, nicht aber unbedingt für Grün.

Wir sollten uns nun dringend Gedanken machen, warum wir als CDU die Wähler nicht mehr erreichen! 

In meinen Augen liegt es daran, dass viele unserer Mandatsträger den Kontakt zur Basis, zum Wähler, verloren haben. Wir nutzten lange die gute wirtschaftliche Lage als Argument für die CDU. 

Kretschmann hat schnell erkannt, dass er den starken Südwesten nur im Schulterschluss mit der Wirtschaft regieren kann. Kretschmann bietet pragmatische Lösungen, zum Leid der Grünen aber auch zum Leid der CDU, an.

Unsere Themen scheinen unsere Wähler nicht mehr zu mobilisieren. Wir haben an Identität verloren. Eine Mobilisierung durch konkrete inhaltliche Aussagen findet – in meinen Augen – nicht mehr statt.

Kurz: Ein Teil unserer Anhänger findet sich in der CDU nicht wieder und der andere Teil geht nicht mehr zur Wahl.

Die schleichende “Verbürgerlichung” von Bündnisgrünen und Teilen der AfD haben ihr Übriges dazu beigetragen. Im Grund laufen wir unserer gesellschaftlichen Mitte hinterher. In persönlichen Gesprächen habe ich ganz oft gehört, dass wir als “Grüne light” wahrgenommen werden.

Ganz so schlimm sehe ich es nicht. Aber können Sie spontan aufzählen, für was die CDU in BaWü steht? Letztendlich lassen wir uns von den “Grünen Themen” treiben und setzen im Land keine eigenen Duftmarken und Schwerpunkte mehr. Hätten wir uns bereits vor 5 Jahren neu orientieren müssen.

 

Wie soll es nun weitergehen?

Im Bundestag müssen wir über unseren Schatten springen und dem Aufbau eines umfassenden Lobbyregisters zustimmen. Es ist mehr als Zeit dafür. Anstand und Respekt vor dem Amt des Abgeordneten verlangen auch, dass bezahlte Nebentätigkeiten, die im direkten Zusammenhang mit dem Amt stehen, ruhen.

In Baden-Württemberg sollten wir, meines Erachtens, in die Opposition. Wir brauchen eine saubere und klare, aber auch schonungslose Aufarbeitung der Wahlergebnisse der letzten drei Landtagswahlen. Wir sollten uns die Frage stellen, ob wir an allen Stellen das richtige Personal haben. Auch sollten wir fragen, ob für einige das Eigenwohl vor dem Gemeinwohl steht. In der Opposition könnten wir unser Profil schärfen und wieder 100% CDU sein und kein Regierungsanhängsel der Grünen. 

Der/die ein- oder andere wird jetzt argumentieren, na ja, in der Opposition waren wir schon in BaWü und gebracht hat es nichts. Stimmt! Weil man dachte, die CDU heilt sich von selbst und eine Erneuerung fand nicht statt. Im Grunde hat man gerade so weitergemacht. Eine schonungslose Aufarbeitung der Fehler fand nicht statt. So können und dürfen wir nicht weitermachen.

Es hieß immer, überspitzt formuliert: 

Wenn die CDU ein Besenstiel in die Ecke stellt und ein CDU-Zettel daran heftet, dann wählen die Menschen auch diesen. Die Realität ist seit 15 Jahren eine andere im Land. Wir müssen lernen, dass die Menschen nicht mehr zu uns kommen, sondern wir zu den Menschen müssen.

Und jetzt bin ich dann bei uns vor Ort. 
 
Bei meiner Vorstellungsrede als Stadtverbandsvorsitzender habe ich ausgeführt, dass wir als CDU das Zuhören verlernt haben, dass die Identität der CDU verloren gegangen ist. Gerne hätte ich im letzten Jahr mehr Bürgerdialoge und andere Veranstaltungsformate abgehalten. Corona hat es leider nicht zugelassen. 

 

Der von mir gewünschte 3-Punkte-Plan sieht wie folgt vor: 

 

 

1. Präsenz vor Ort 
Ich wünsche mir, dass wir regelmäßiger präsent sind. Sei es in den Fußgängerzonen oder als Angebot von digitalen Onlineformaten. Diese Veranstaltungen dürfen nicht nur von Vorstandsmitgliedern des Stadtverbandes besetzt werden, sondern auch von unseren Mandatsträgern. Wir müssen raus zu den Menschen. Wir müssen unsere Politik erklären.  
 
2. Regelmäßige Bürgerdialoge zu Stadt-, Landes- und Bundesthemen 
gerne mal als kleinere oder auch als größere Veranstaltungen, ggf auch mit Referenten außerhalb der CDU. Dialog mit den Vereinen der Stadt. Seniorennachmittage, Kinderfeste usw.
 

3. Aufbau und Einbindung von Mitgliedern in der Partei- und Fraktionsarbeit 

Wir alle in der CDU müssen umlernen. Wir müssen wieder “vom Wähler her denken”!  

Wir als CDU vor Ort müssen handeln! Dies gelingt aber nur, wenn ALLE an einem Strang ziehen.

Der Erfolg der CDU fängt auch an der Basis an! 

In Ortschafts- und Gemeinderäten, im Kreis- und Landtag.

Und in der Mitarbeit im Vorstand. 


Ich möchte mit Ihnen die Landtagswahl analysieren und Ideen sammeln, wie wir uns als CDU vor Ort gegen diesen Trend stemmen können. Dazu lade ich Sie zur digitalen, mitgliederöffentlichen

Vorstandssitzung am  

 

Dienstag, 06. April 2021

um 19.30 Uhr, via Webex ein!


Als Gast dürfen wir den stellvertretenden Landesvorsitzenden und unseren Kreisvorsitzenden Thorsten Frei begrüßen.


Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

1.      Begrüßung

2.      Nachbetrachtung Landtagswahl

a.       Analyse der Wahlergebnisse in VS-Wahlbezirken

b.      Aussprache

c.       Plan für die Zukunft

3.      Verschiedenes

Ich habe, wie Sie merken, eine sehr ausführliche Einladung verfasst.

Mir ist es wichtig, dass wir zu den von mir – und selbstverständlich auch zu IHREN Themen – in eine rege, faire und für die CDU in Villingen-Schwenningen, gewinnbringende Diskussion kommen! Betrachten Sie meine Worte gerne als Denkanstoß.

 

Um planen zu können – und auch um die Zugangsdaten zur Webex-Sitzung versenden zu können, benötige ich Ihre Anmeldung bis spätestens Ostersonntag, 04.04.2021. Gerne per Email oder telefonisch!

 

Ich freue mich auf den Austausch und eine rege Diskussion!

 

Bleiben Sie gesund.

 

Herzliche Grüße